Stadtparlament

Jahresverluste im Plan-Ist-Vergleich

17. August 2017

In der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung vom 27. Juni 2017 erklärte der Bürgermeister unter TOP 2 in Punkt 5: „Im Rahmen der Aufstellung der Jahresabschlussberichte haben wir auf der Basis der vorläufigen Rechnungsergebnisse einen Plan-Ist Vergleich für die Jahre 2009 bis 2016 vorgenommen. Erfreulicherweise konnten wir feststellen, dass sich das auf den Datengrundlagen der Haushaltspläne prognostizierte Defizit [...]

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Änderungsantrag zur Resolution Schulentwicklungsplan

24. März 2011

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der vom Magistrat vorgelegte Textvorschlag wird vollständig gestrichen und durch folgenden Text ersetzt: “Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Niddatal anerkennt, dass die Geschwister-Scholl-Schule (GSS) in den vergangenen Jahren durch mehrere von der IHK Arbeitsgemeinschaft Hessen vergebene Auszeichnungen den Nachweis erbracht hat, dass sie in der Lage ist, junge Menschen auf qualitativ höchstem [...]

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Entwurf des Haushaltsplans 2011 der Stadt Niddatal

14. Februar 2011

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Position 1.111.30.539001 “Erträge aus der Abwicklung von Baumaßnahmen (Ökopunkte)” wird von EUR 350.000 um EUR 300.000 auf EUR 50.000 gekürzt. Die Position 1.111.30/0053.822831 “Veräußerungserlöse unbebaute Grundstücke” wird von EUR 225.000 um EUR 200.000 auf EUR 25.000 gekürzt. Begründung: Der Nachtragshaushalt 2010 hat gezeigt, dass die bei beiden Positionen vergleichbar hohen [...]

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Protokolle der Stadtverordnetenversammlung

28. Januar 2011

10. Mai 2010 Warum sind den Stadtverordneten seit dem Protokoll über die 36. Sitzung vom 12. Oktober 2009 keine Protokolle über die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung zugegangen? Wann werden die noch fehlenden Protokolle erstellt und den Stadtverordneten zugesendet? Wie wird in Zukunft die zeitnahe Erstellung und Versendung der Protokolle erreicht und sichergestellt? Warum sind die schon [...]

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Rechenschaftslegung der Stadtwerke Niddatal

28. Januar 2011

12. Januar 2010 Welche Erklärungen hat der Magistrat zu den folgenden im Schlussbericht des Revisionsamts des Wetteraukreises über die Prüfung der Jahresrechnung 2007 der Stadt Niddatal festgestellten Mängeln?a)    Abschn. 1.3: Erneute Nichteinhaltung der Frist aus § 112 Abs. 2 HGO; b)    Abschn. 2.1 a): Nichteinhaltung der Frist aus § 97 Abs. 4 HGO; c)    Abschn. [...]

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Rechenschaftslegung der Stadt Niddatal

28. Januar 2011

12. Januar 2010 Worauf ist zurückzuführen, dass in deutlicher Verletzung der gesetzlichen Fristen die Jahresrechnung 2008 der Stadt Niddatal bislang noch nicht aufgestellt und geprüft wurde? Welche Maßnahmen sind vom Magistrat bereits veranlasst, diesen Missstand unverzüglich zu beheben? Welche Maßnahmen werden mit welchem Zeitplan noch veranlasst werden? Wie stellt der Magistrat sicher, dass derartige Fristversäumnisse [...]

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Rechenschaftslegung der Stadtwerke Niddatal

28. Januar 2011

12. Januar 2010 Worauf ist zurückzuführen, dass in teilweise massiver Verletzung der gesetzlichen Fristen die Jahresabschlüsse 2007 und 2008 der Stadtwerke Niddatal bislang noch nicht aufgestellt, geprüft und festgestellt wurden? Welche Maßnahmen sind von Betriebsleitung, Betriebskommission und Magistrat bereits veranlasst, diesen Missstand unverzüglich zu beheben? Welche Maßnahmen werden mit welchem Zeitplan noch veranlasst werden? Wie [...]

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Zeitplan für die ausstehenden Rechnungsabschlüsse der Stadt und der Stadtwerke

28. Januar 2011

10. Mai 2010 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung stimmt den Planungen für den Rechnungsabschluss 2008 der Stadt und die Rechnungsabschlüsse 2006 und 2007 der Stadtwerke zu. Es wird festgestellt, dass die Planung für den Rechnungsabschluss 2009 der Stadt nicht den Vorgaben des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 18. Februar 2010 genügt, da sie nicht so [...]

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Fristversäumnisse in der Rechenschaftslegung der Stadt und der Stadtwerke

28. Januar 2011

27. Januar 2010 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung stellt fest, dass es in der Rechenschaftslegung von Stadt und Stadtwerken seit Jahren zu teilweise erheblichen Fristversäumnissen gekommen ist. Um diesen Zustand zu beheben, wird der Magistrat beauftragt, der Stadtverordnetenversammlung bis zu ihrer Sitzung im April 2010 jeweils einen Zeitplan für die folgenden Projekte vorzulegen: Beseitigung [...]

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Veröffentlichung der Protokolle der städtischen Gremien im Internet

06. Dezember 2010

12. Januar  2010 Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, in Erfüllung von § 29 Abs. 5 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung alle Protokolle über öffentliche Sitzungen oder Sitzungsteile der städtischen Gremien neben den bisherigen Wegen der Veröffentlichung auch als PDF-Dateien auf der Internetseite der Stadt Niddatal zu veröffentlichen. Begründung: Die Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen im [...]

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